AGB

§1 Geltungsbereich
Für die Vertragsbeziehungen gelten ausschließlich unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1.) Der Kunde erwirbt die Vertragsgegenstände durch Bestellung, Reparaturauftrag oder Barkauf.
2.) Die Bestellung oder Reparaturauftrag des Kunden ist ein verbindliches Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist der bestellte Vertragsgegenstand zugesendet wird, annehmen.

§ 3 Vertragsgegenstand/Nebenrechte
1.) Bei Hardwarekauf übertragen wir dem Kunden das nicht ausschließliche und unwiderrufliche Recht zur Nutzung der mitverkauften Betriebssoftware.
2.) Bei Softwarekauf übertragen wir dem Kunden das nicht weiter übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die verkauften Programme auf unbestimmte Zeit für die gesamte wirtschaftliche Lebensdauer zu nutzen. Das Kopieren der Programme in maschinenlesbarer oder ausgedruckter Form ist nur in dem Umfang vertragsgemäßer Nutzung zulässig. Als vertragsgemäße Nutzung wird definiert: Einlesen von Instruktionen oder Daten eines Programms durch Übertragung aus Speicherkapazitäten oder von Datenträgern in die gekennzeichnete Zentraleinheit zum Zwecke der Verarbeitung sowie das Herstellen einer Kopie in maschinenlesbarer Form zur Datensicherung.

§ 4 Lieferung
1.) Die Lieferung des Vertragsgegenstandes erfolgt grundsätzlich von unserem Firmensitze durch Bereitstellungsanzeige des Vertragsgegenstandes zur ausschließlichen Verfügung des Kunden -Erfüllungsort-.
2.) Die Kosten der Abnahme und der Versendung nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort fallen von der Versandstation an dem Kunden zur Last. Die Wahl des Versandweges und der Versandart bleibt uns überlassen. Die Versendung des Vertragsgegenstandes erfolgt per Vorkasse oder persönlicher Übergabe.
3.) Mit Abschluss eines Wartungsvertrages, sonst nach gesonderter Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung, werden die vertragsgegenständlichen Geräte, Zubehörteile und Programme beim Kunden installiert und deren technische Betriebsbereitschaft hergestellt.
4.) Der Kunde kann uns frühestens nach dem Ablauf von zwei Monaten nach Verzugseintritt der Lieferverpflichtung eine angemessene Nachfrist zur Vertragserfüllung setzen. Unterbleibt die Lieferung während der Nachfrist oder erklären wir uns aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, außer Stande, liefern zu können, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben die Verzögerung vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet.
5.) Es bleibt uns vorbehalten, soweit dem Verbraucher zumutbar und nach Rücksprache, einen Vertragsgegenstand abweichend, aber gleichwertig in der Modifikation oder Konfiguration zu liefern, wie er der aktuellen Produktionspalette des Produzenten zum Zeitpunkt der Lieferung entspricht.

§ 5. Preise und Zahlungen
1.) Unsere Preise gelten grundsätzlich für die Lieferung ohne Aufstellung, Montage, Einbau oder Installation von unserem Firmensitz, einschließlich Verpackung und Versand.
2.) Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend der vom Hersteller zwischenzeitlich vorgegebenen Kostensteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht. Dieses Kündigungsrecht muss der Kunde unverzüglich nach Mitteilung der Preiserhöhung geltend machen.
3.) Zahlungen haben sofort bei Abholung bzw. Lieferung in bar ohne Abzüge zu erfolgen. Eine Versendung der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ich über den Betrag verfügen kann. Bei Verzug sind wir berechtigt Verzugszinsen zu dem jeweiligen Diskontsatz der Dt. Bundesbank zu verlangen. Uns bleibt der Nachweis eines höheren, dem Kunden der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten.
4.) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 6 Gefahrenübergang
1.) Die Gefahr des Untergangs und einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes geht auf den Kunden mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Bei Versand, sobald die Ware von dem Verbraucher übernommen wird.

§ 7 Gewährleistung
1.) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel am Vertragsgegenstand vor, so sind wir zur Beseitigung des Mangels verantwortlich oder zur Ersatzlieferung unter Einschluss des Substitutionsrechts gem. § 4 Ziff. 5 berechtigt. Für die Durchführung der Mangelbeseitigung hat uns der Kunde den Vertragsgegenstand am Erfüllungsort zur Verfügung zu stellen, mit einem Nachweis des Zeitpunkts des Gefahrübergangs. Die Auslieferung des Vertragsgegenstandes nach Durchführung der Mängelbeseitigung, oder des Substitutes erfolgen entsprechend § 4.
2.) Ein von uns zu vertretender Mangel liegt nicht vor, wenn der am Vertragsgegenstand aufgetretene Mangel unter Beachtung der Betriebsanleitung oder des Dokumentationsmaterials behoben werden kann.
3.) Die Gewährleistung erlischt, wenn die Nutzung des Vertragsgegenstandes abweichend von der Betriebsanleitung, den Vorgaben des Dokumentationsmaterials oder der Wartungshinweise erfolgt, Teile ausgewechselt oder Materialien eingesetzt werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen oder sonst wie Änderungen und Eingriffe von nicht ausdrücklich dazu autorisierten Stellen vorgenommen werden, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel unabhängig davon entstanden ist. Gleiches gilt, wenn uns der Kunde den Mangel am Vertragsgegenstand nicht unverzüglich mitteilt und den Vertragsgegenstand zur Mangelbeseitigung zur Verfügung stellt.
4.) Für die Überprüfung eines Mangels des Vertragsgegenstandes, für den unsere Eintrittspflicht im Rahmen der Gewährleistung nicht besteht, sind wir berechtigt, nach Arbeitsanfall und nach Maßgabe unserer betriebsüblichen Kostensätze gegenüber dem Kunden gesondert abzurechnen.
5.) Schlägt die Mangelbeseitigung wiederholt fehl, oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Kunde berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen; der Anspruch auf Wandlung ist ausgeschlossen.
6.) Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder sonstiger Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
7.) Die Haftungsbeschränkung nach Ziff. 6 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht oder wenn fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
8.) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Gefahrenübergang. Diese wird durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht unterbrochen. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit diesen kein Anspruch aus unerlaubter Handlung zu Grunde liegt.
9.) Bei der vertragsgemäß geschuldeten Lieferung von gebrauchten Vertragsgegenständen beträgt die Gewährleistung 12 Monate ab Gefahrenübergang.
10.) Keine Gewährleistung übernimmt Firma Computer Service Schmiegel für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung wenn der Kunde die Ware bereits eingebaut hat bzw. Eingriffe oder Reparaturen eigenständig vornimmt.

§ 8 Pflichten des Kunden
1.) Die verkaufte Software darf weder ganz, noch teilweise Dritten überlassen werden. Der Kunde darf Kennzeichnungen, Copyrightvermerke und Eigentumsangaben an der Software in keiner Form verändern.
2.) Beim Einsatz der Software trägt das Risiko des Datenausfalls durch das Versäumnis einer täglichen Datensicherung ausschließlich der Kunde.
3.) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Ausfuhr des Vertragsgegenstandes die Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes, die COCOM-Bestimmungen sowie die US-Export Administration Regulation zu beachten.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
1.) Der gelieferte Vertragsgegenstand bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag unser Eigentum – Vorbehaltsware.
2.) Der Kunde ist zur Verarbeitung oder Umbildung des Vertragsgegenstandes berechtigt. Wird der Vertragsgegenstand mit anderen Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Vertragsgegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Wird der Vertragsgegenstand mit anderen Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wesens des Vertragsgegenstandes zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Sind die anderen Gegenstände als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum zu übertragen.
3.) Sämtliche dem Kunden hinsichtlich der Vorbehaltsware aus der Weiterveräußerung oder aus sonstigen Rechtsgründen im Rahmen der Verfügung über die Vorbehaltsware zustehenden Forderungen tritt er hiermit im Voraus in voller Höhe an uns ab. Der Kunde ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr und nur widerruflich ermächtigt. Die Ermächtigung des Kunden zur Verfügung über die Vorbehaltsware, ferner zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erlischt bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen, unberechtigten Verfügungen, sowie bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden.
4.) Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen aus dem Vertrag insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Kunden verpflichtet, die überschießenden Sicherheiten nach unserer Wahl freizugeben.
5.) Bevorstehende oder vollzogene Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen hat uns der Kunde unverzüglich mitzuteilen.

§ 10 Sonstiges
1.) Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2.) Gerichtsstand ist Wuppertal.

3.) Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass wir seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten speichern und automatisch verarbeiten. Diese Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben. Produktabbildungen sind nicht verbindliche Symboldarstellungen. Irrtümer & Änderungen vorbehalten

4.) Die Ersatzteile werden durch äquivalente neue, gebrauchte oder generalüberholte Komponenten ersetzt. Da bestimmte Ersatzteile nicht mehr hergestellt werden, müssen wir auf diese Option zugreifen. Der Preis ist auch dem Ersatzteil angepasst, die Garantie unsererseits besteht. Der Kunde wird darauf hingewiesen. Preise verstehen sich in Euro, inkl. gesetzlicher Mwst. zzgl. Versandkostenpauschale – Angebote nur solange Vorrat reicht. Alle Namen und Warenzeichen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

5.) Die Reparatur von Elektronik (wie z.B. Communication Board, Logic Board, Flexkabel, usw.) wird grundsätzlich im Austausch durchgeführt, d.h. die defekten Ersatzteile werden von uns einbehalten.

§ 11 Widerruf

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma:

Computer Service Schmiegel

Grüner Kamp 14

42329 Wuppertal

E-Mail: info@computer-service-schmiegel.com

Tel.: 0202-514 666 1

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Rückgaberecht nicht.

 

Zusätzliche Verkaufs- und Lieferungsbedingungen für Serviceleistungen

§ 1 Reparaturaufträge, Datensicherung
1) Die bei Auftragserteilung angegebenen Fehlerbeschreibungen und Diagnosen gelten lediglich als Anhaltspunkte für die Fehlersuche. Im Auftragsschein sind die zu erbringenden Leistungen zu bezeichnen. Der Auftraggeber erhält hiervon eine Kopie.
2) Dem Kunden obliegt die vorsorgliche Datensicherung (Sicherungskopie). Sofern ein Auftrag zur Datensicherung erteilt wird, kann nicht zugesagt werden, dass dieser auch mit technisch vertretbarem Aufwand erfüllbar ist.
3) Für Reparaturverzögerungen, die auf Problemen mit der Ersatzteilbelieferung beruhen, übernimmt die keine Haftung.

§ 2 Vergebliche Fehlersuche
Der bei der Fehlersuche entstandene und zu belegende Aufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt, wenn ein Auftrag nicht ausgeführt werden kann, weil der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftrat oder ein benötigtes Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist oder der Kunde durch sein Verschulden zum vereinbarten Termin nicht anwesend war oder der Auftrag während der Ausführung zurückgezogen wurde.

§ 3 Reparaturbestimmungen
Wenn die Firma Computer Service Schmiegel Ihr Gerät repariert, kann die Firma Computer Service Schmiegel neue oder generalüberholte Ersatzteile verwenden.
Die ersetzten Komponenten, die während des Reparaturservice ausgetauscht werden, gehen in das Eigentum der die Firma Computer Service Schmiegel über.
Das neue Ersatzteil geht in Ihr Eigentum über. Ersatzteile die aus der Verpackung genommen wurden sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Die Firma Computer Service Schmiegel lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Verlust Ihres Produkts ab, die bzw. der auf dem Transportweg zu uns auftreten, der Versand von uns zu Ihnen erfolgt bis 500 EUR versichert.
Mit dem Kauf eines Ersatzteiles oder der Beauftragung einer Reparatur akzeptieren Sie diese Regeln und die AGB´s der die Firma Computer Service Schmiegel.

§ 4 Kostenvoranschlag
1)

Kostenvoranschläge sind für die bis zum Ablauf von vier Wochen nach Abgabe verbindlich. Sie dürfen jedoch um bis zu 10 % der veranschlagten Summe überschritten werden, falls besondere Gründe dies rechtfertigen.
2)

Die Kosten für die Erstellung eines Kostenvoranschlages richten sich nach der Art des Gerätes bzw. der auszuführenden Tätigkeit (in der Regel sind es die 30,- Euro Service-Pauschale bzw. 60,- Euro bei Feuchtigkeitsschäden, falls nicht anders schriftlich vereinbart).
3)

Verlangt ein Kunde einen Kostenvoranschlag und wird dann die Reparatur auf Wunsch des Kunden nicht ausgeführt, so braucht der untersuchte Gegenstand nicht mehr in den Ursprungszustand versetzt zu werden, wenn dies technisch und wirtschaftlich nicht vertretbar ist.
§ 5 Berechnung des Auftrages
Wünscht der Auftraggeber Abholung oder Zustellung des Auftragsgegenstandes, erfolgen diese auf seine Rechnung und Gefahr. Die Haftung bei Verschulden bleibt unberührt.

§ 6 Pfandrecht
Die hat für ihre Forderungen aus dem Vertrag ein Pfandrecht aus den von ihr hergestellten oder ausgebesserten Sachen des Kunden, die in ihren Besitz gelangt sind. Dieses Pfandrecht bezieht sich auch auf noch offene Forderungen aus vorangegangenen Verträgen der mit dem Kunden.

§ 7 Gewährleistung für Reparaturarbeiten
Die Gewährleistung für Reparaturarbeiten bezieht sich nur auf tatsächlich ausgeführte Reparaturen und das dabei eingebaute Material. Für die im Außendienst durchgeführten Reparaturarbeiten kann die Gewährleistung nach besonderer Vereinbarung entfallen, soweit die werkstattübliche Überprüfung des Reparaturgegenstandes nicht möglich ist. Der Kunde ist hierüber vor Durchführung der Reparatur zu informieren. Auf seinen Wunsch ist die Reparatur in der Werkstatt auszuführen.

§ 8 Verwertung
Erfolgt nicht spätestens drei Monate nach der Abholaufforderung die Abholung oder die Überweisung der Reparaturkosten, entfällt die Verpflichtung zur weiteren Aufbewahrung und somit jede Haftung für leicht fahrlässige Beschädigung oder Untergang. Einen Monat vor Ablauf dieser Frist ist dem Kunden eine Verkaufsandrohung zuzusenden. Die ist berechtigt, den Reparaturgegenstand nach erfolglosem Ablauf dieser Frist zur Deckung ihrer Kosten zum Verkehrswert zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös ist dem Kunden zu erstatten.

 

Batterienverordnung:
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden:

 

Computer Service Schmiegel
Inh. Petra Schmiegel
Grüner Kamp 14
42329 Wuppertal

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
Haftungsausschluss:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrollen sind bei verlinkten Seiten ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Wir distanzieren uns von deren Inhalt. Disclaimer.

iPhone“ und „iPad“ sind eingetragene Markenzeichen von Apple Inc., Cupertino, Calif., US.